Rechtliche Angaben · Entwurf
AGB
Entwurf zu digitalen Abonnements, Preisen, Kündigung und Verbraucherrechten zur anwaltlichen Prüfung.
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese AGB sind ein Entwurf für digitale Abonnements der Dr. Blackburn Digital GmbH. Auf dieser Unternehmenswebsite werden keine Abonnementbestellungen oder Zahlungen angenommen. Der Entwurf wird hier nicht zum Vertragsschluss angeboten und ersetzt keine mit einem bisherigen Anbieter vereinbarten Bedingungen.
Dr. Blackburn Digital GmbH, Erich-Kästner-Straße 8, 66346 Püttlingen, Deutschland / Germany. HRB 112680, Amtsgericht Saarbrücken. Vertreten durch Geschäftsführer Dr. Harvey Gregory Scott Blackburn, bekannt als Dr. Greg Blackburn. Kontakt: info@drblackburndigital.com.
2. Abonnement und Vertragsschluss
Vor einer Bestellung muss die Abschlussoberfläche den Anbieter, die gewählte Leistung, wesentliche Funktionen, Kompatibilitätsanforderungen, den Preis und die anwendbaren Bedingungen nennen. Kunden müssen ihre Angaben korrigieren können und die Vertragsinformationen auf einem dauerhaften Datenträger erhalten.
TODO-CONFIRM: Abschlussoberfläche, berechtigte Kunden und Mindestalter, Bestell- und Annahmeschritte, Vertragssprachen, Kontovoraussetzungen und Übermittlung der Vertragsbestätigung. Der Entwurf setzt weder ein Mindestalter noch einen Annahmezeitpunkt oder Checkout-Anbieter voraus.
3. Preise, Abrechnung und Zahlung
Vor der zahlungspflichtigen Bestellung muss das Angebot den Gesamtpreis einschließlich anwendbarer Steuern, Abrechnungswährung und -intervall, Zahlungsarten sowie mögliche Probe- oder Aktionsbedingungen klar nennen.
TODO-CONFIRM: Abonnementmodelle, Preise, steuerliche Behandlung, Währungen, Zahlungsdienstleister, Rechnungsstellung, Fälligkeit und Umgang mit fehlgeschlagenen Zahlungen. Eine kostenlose Probezeit oder bestimmte Zahlungsart wird hier nicht zugesagt.
4. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
Die vereinbarte Erstlaufzeit, eine zulässige Verlängerung und die Kündigungsfrist müssen vor der Bestellung offengelegt werden. Eine Kündigung beendet das Abonnement nach Vertrag und Gesetz; sie unterscheidet sich vom Widerruf. Rechte zur außerordentlichen Kündigung bleiben unberührt.
TODO-CONFIRM: Erstlaufzeit, Verlängerungsmodell, Kündigungsfrist, Zugang nach Kündigung und Kündigungsweg. Eine automatische Verlängerung ist anwaltlich anhand von § 309 Nr. 9 BGB zu prüfen. Soweit § 312k BGB gilt, muss die Abschlusswebsite die erforderliche Kündigungs- und Bestätigungsfunktion ohne unnötige Hürden bereitstellen und die vorgeschriebene Bestätigung versenden. Diese Seite ist nicht diese Funktion.
5. Zugang und zulässige Nutzung
TODO-CONFIRM: vereinbarter Leistungsumfang, Inhaltslizenz, Regeln zur Kontoweitergabe, technische Anforderungen, Verfügbarkeit und Wartung, Supportumfang und Sicherheitsupdates. Einschränkungen, Sperrungen und Leistungsänderungen erfordern eine rechtlich geprüfte Grundlage und müssen zwingende Verbraucherrechte beachten.
6. Widerruf, Erstattung und Rechte bei digitalen Produkten
Siehe den gesonderten Entwurf zu Erstattung und Widerruf. Zwingende Rechte zur Bereitstellung, Vertragsmäßigkeit, Aktualisierung, Abhilfe und Vertragsbeendigung bei digitalen Produkten bleiben unberührt. Ein pauschaler Ausschluss von Erstattungen, Gewährleistung oder Haftung ist nicht vorgesehen.
7. Haftung und Streitbeilegung
TODO-CONFIRM: Haftungsregelungen, Rechtswahl, zwingender Verbraucherschutz und Informationen zur Streitbeilegung einschließlich möglicher Pflichten nach dem VSBG. Der Entwurf legt keinen ausschließlichen Gerichtsstand und keinen Verzicht auf Verbraucherrechte fest.
8. Datenschutz und Kontakt
Die Datenschutzerklärung der Unternehmenswebsite erläutert den Umgang mit Anfragen. TODO-CONFIRM: produktspezifische Verarbeitung, Zahlungsempfänger und Aufbewahrung von Kontodaten benötigen vor dem Checkout eigene bestätigte Informationen. Fragen zum Entwurf können an info@drblackburndigital.com gerichtet werden.